Australien hat seit Beginn des Krieges in Israel und Palästina für mehr als 800 Palästinenser/-innen und 1.700 Israelis, die vor der Kriegsgewalt fliehen wollten, Visa ausgestellt. Dabei handelt es sich um normale Besuchervisa für Australien und somit nicht ausdrücklich um eine humanitäre Aktion. Die Aktion wirft jedoch Fragen über mögliche Sicherheitsrisiken auf.

Große Anzahl von Visumanträgen aus dem Nahen Osten

Australien erhält derzeit eine große Anzahl von Visumanträgen aus dem Nahen Osten. Dies ist eine unmittelbare Folge der jüngsten Eskalation des Konflikts zwischen Israel und der Hamas, der bereits viele Menschenleben gefordert hat. Um dem Krieg zu entkommen, suchen viele Palästinenser/-innen und Israelis vorübergehend Zuflucht in Australien. Seit Beginn des Krieges haben bereits 860 Palästinenser/-innen und fast 1.800 Israelis ein Visum für Australien erhalten. Es ist jedoch nicht bekannt, wie viele der Palästinenser/-innen tatsächlich nach Australien gereist sind. Die Ausreise aus dem Gazastreifen ist nämlich derzeit nicht einfach, und selbst ein gültiges Visum hilft den Menschen meistens nicht weiter.

Bei Visumanträgen aus Israel und Palästina handelt es sich nicht um offizielle Asylanträge, sondern hauptsächlich um Anträge auf ein befristetes Besuchervisum (Unterklasse 600). Dieses Visum, das einen Aufenthalt von bis zu 12 aufeinanderfolgenden Monaten erlaubt, wird auch von Reisenden verwendet, die Australien für einen Urlaub oder eine Geschäftsreise besuchen möchten. Aufgrund des Krieges gingen außergewöhnlich viele Anträge auf dieses Visum für Australien aus Israel und Palästina ein. Eine erstaunlich hohe Zahl dieser Anträge wurde genehmigt. Die Tatsache, dass so viele Visa erteilt wurden, warf in Australien Fragen über die Kontrolle der Anträge auf. Dies hat sogar zu politischen Diskussionen geführt.

Australiens strenge Einwanderungspolitik

Australien ist international für seine strenge Einwanderungspolitik bekannt. Visumanträge für Australien werden stets gründlich geprüft, und es werden nur wenige Ausnahmen von den geltenden Vorschriften gemacht. Dies wurde 2022 wieder einmal für alle deutlich, als der weltberühmte Tennisspieler Novak Djokovic nicht einreisen durfte, weil er die geltenden Corona-Regeln nicht einhielt. Darüber hinaus wird das Land von einer Reihe von Menschenrechtsorganisationen für seine harte Behandlung von Einwanderern/-innen kritisiert, die in der Vergangenheit versucht haben, ohne gültige Reisegenehmigung nach Australien zu gelangen.

Australien engagiert sich aber auch für humanitäre Zwecke und Menschen in Not. So versucht das Land derzeit, über das australische Konsulat in Kairo Menschen bei der Ausreise aus dem Kriegsgebiet in Gaza zu unterstützen. Diese Hilfe richtet sich vor allem an Australier/-innen, die sich in dem Gebiet aufhalten, an Personen mit einer gültigen Aufenthaltsgenehmigung für Australien und an Menschen mit einem gültigen Visum für Australien, wie die 860 Palästinenser/-innen, die in den letzten Monaten ein Visum erhalten haben.

Kritik am Visumverfahren

Die Opposition in Australien hat in den letzten Wochen die Art und Weise, wie australische Visa an Palästinenser/-innen ausgestellt werden, in Frage gestellt. Sie hat öffentlich angezweifelt, dass die Inspektion und Sicherheitsüberprüfung der Anträge gründlich war. Nach Ansicht der Opposition könnten Palästinenser/-innen, die aus dem Kriegsgebiet fliehen, nämlich ein potenzielles Sicherheitsrisiko für Australien darstellen. Außerdem wirft die Opposition der australischen Regierung vor, nicht ausreichend transparent zu machen, wie viele Visa ausgestellt wurden und auf der Grundlage welcher Verfahren dies geschah.

Die australische Regierung hat auf diese Kritik reagiert und erklärt, dass alle Visumanträge gründlich und nach den geltenden Richtlinien geprüft wurden. Aus humanitären Gründen hätten Anträge aus Kriegsgebieten möglicherweise Vorrang vor normalen Visumanträgen gehabt, was aber nicht bedeute, dass die Visa ohne gründliche Prüfung ausgestellt worden seien. Die australische Innenministerin Clare O’Neil betont, dass die nationale Sicherheit oberste Priorität habe und beschuldigt die Opposition, den Krieg für politische Zwecke zu missbrauchen.

Voraussetzungen für das befristete Besuchervisum

Das Besuchervisum der Unterklasse 600 ist für Reisende geeignet, die sich höchstens ein Jahr lang in Australien aufhalten möchten. Das Visum berechtigt nicht dazu, länger als 3 Monate in Australien zu arbeiten oder zu studieren. Die Möglichkeiten, die genehmigte Aufenthaltsdauer zu verlängern, sind begrenzt, aber es gibt sie für diejenigen, die aus Sicherheitsgründen nicht in ihr Herkunftsland zurückreisen können. Außerdem gelten Inhaber/-innen eines Besuchervisums nicht als Einwohner/-in Australiens, was heißt, dass sie keinen Anspruch auf die Sozialleistungen haben.

Reisende aus einer Reihe von Ländern innerhalb und außerhalb Europas können auch ein eVisitor Visum (Unterklasse 651) anstelle des Besuchervisums (Unterklasse 600) beantragen. Die Einreisebestimmungen sind ähnlich, aber die Beantragung eines eVisitor Visums ist einfacher und schneller. Darüber hinaus ist ein eVisitor Visum Australien kostengünstiger als ein reguläres Besuchervisum.