Die australischen Behörden erteilen tausenden Geflüchteten, die zurzeit mit einem befristeten Visum in Australien leben, ein unbefristetes Visum. Diese neue Regelung trat am 20. Februar 2023 in Kraft. Die Regelung gilt nicht für Reisende, die mit einer befristeten Reisegenehmigung, wie dem eVisitor Visum, nach Australien eingereist sind.
Erteilung unbefristeter Visa an Geflüchtete
Tausende Geflüchtete, die sich derzeit mit einem befristeten Visum in Australien aufhalten, kommen seit dem 20. Februar 2023 für ein unbefristetes Visum infrage. Es handelt sich unter anderem um 19.000 Geflüchtete, die vor der Einführung des Grenzschutzprogramms Operation Sovereign Borders in Australien angekommen sind. Sie halten sich derzeit mit einem befristeten Visum in Australien auf. Das Grenzschutzprogramm wurde im Jahr 2013 eingerichtet, unter anderem mit dem Ziel, die Anzahl von Asylsuchenden auf dem Seeweg zu verringern. Weitere Ziele des Programms sind der Schutz der australischen Grenzen und der Kampf gegen den Menschenhandel.
Neben der Einführung dieser neuen Regeln werden zwei befristete Visa abgeschafft. Dabei handelt es sich um zwei Visa, die von vielen Menschenrechtsorganisationen als grausam bezeichnet wurden: das Protection and Safe Haven Enterprise Visum (SHEV) und das Temporary Protection Visum (TVP).
Wozu berechtigt ein unbefristetes Visum?
Personen, die unter den neuen Voraussetzungen für ein unbefristetes Visum infrage kommen, erhalten dieselben Rechte wie permanente Einwohner/-innen Australiens. Sie haben sofort Anspruch auf Sozialleistungen, Hilfe aus dem National Disability Insurance Scheme (NDIS) und finanzielle Unterstützung für die Zulassung zum Hochschulstudium. Sie können außerdem die australische Staatsbürgerschaft erwerben, wenn sie die Voraussetzungen dafür erfüllen. Sobald man die australische Staatsangehörigkeit hat, hat man die Möglichkeit, Familienangehörige zu sponsern, damit sie auch in Australien leben dürfen.
Operation Sovereign Borders ist umstritten
Das Grenzschutzprogramm Operation Sovereign Borders erlaubt es den australischen Streitkräften, militärisch einzugreifen, wenn Asylsuchende auf dem Wasserweg versuchen, nach Australien einzureisen, um Asyl zu beantragen. Dabei wird das "Tow-Back"-Prinzip, angewandt, wobei jedes abgefangene Schiff mit Asylsuchenden von den australischen Streitkräften in den Herkunftshafen zurückgeschleppt wird. In den meisten Fällen handelt es sich dabei um Indonesien. In anderen Fällen wurden Asylsuchende in eine Offshore-Haftanstalt gebracht, um dort ihr Asylverfahren abzuwarten. Diese Haftanstalten befanden sich unter anderem auf der Insel Nauru im Pazifik und in Papua-Neuguinea. Seit der Einführung des Grenzschutzprogramms haben alle australischen Behörden bestätigt, dass keine Asylsuchenden, die mit dem Boot versuchen, nach Australien einzureisen, sich im Land niederlassen dürfen.
Schlechte Lebensbedingungen in den Haftanstalten
Die australische Einwanderungspolitik, zu der auch die Haftanstalten gehören, ist seit Langem umstritten. Der wichtigste Grund dafür sind die elenden Lebensbedingungen. Laut dem United Nations High Commissioner for Refugees verletzt Australien mit diesem Programm die Menschenrechte. Die Organisation ist der Ansicht, dass jede/-r Geflüchtete Recht auf ein faires und individuelles Asylverfahren hat, was derzeit nicht der Fall ist.
Kritik innerhalb Australiens
Auch in Australien selbst wird das Grenzschutzprogramm stark kritisiert. Eine der Gründe dafür ist, dass nur sehr wenige Informationen über die durchgeführten Operationen veröffentlicht werden, insbesondere über die Boote mit Geflüchteten, die zurückgeschickt werden. Außerdem geben die australischen Behörden nur wenig über die strafrechtliche Haftung in Bezug auf die Ereignisse in den Offshore-Haftanstalten bekannt.
Zwischen 2013 und jetzt wurden 3.100 Geflüchtete im Rahmen des Programms in Offshore-Haftanstalten auf Nauru und in Papua-Neuguinea gebracht. Von diesen Personen durften sich schließlich nur 1.100 Geflüchtete vorübergehend in Australien niederlassen, um dort das Visumverfahren abzuwarten. Diese Menschen, die derzeit einen befristeten Aufenthaltstitel in Australien haben, kommen möglicherweise für ein unbefristetes Visum infrage.
Tausende Anträge warten auf Genehmigung
Berichten zufolge werden derzeit nahezu 5.000 Anträge auf befristete Visa bearbeitet oder von einem Richter überprüft. Die australischen Behörden betonen, dass sie das Visumverfahren wie bisher aufrechterhalten werden. Darüber hinaus weisen die Behörden darauf hin, dass alle Personen, die die Voraussetzungen für ein befristetes Visum erfüllen, automatisch für ein unbefristetes Visum infrage kommen.
Im März 2023 werden die elektronischen Antragsformulare allgemein zugänglich sein. Vor diesem Zeitpunkt wird das australische Innenministerium alle Personen, die ein befristetes Visum besitzen, das bald abläuft, einladen, ein unbefristetes Visum zu beantragen.
Das eVisitor für einen Urlaub in Australien beantragen
Reisende, die nur für touristische Zwecke nach Australien reisen, benötigen keine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung, sondern können ein eVisitor Visum beantragen. Das eVisitor Visum für Australien ist für deutsche, österreichische und Schweizer Reisende eine einfache Möglichkeit, die Visumpflicht für Australien zu erfüllen. Das eVisitor Visum kann während der Gültigkeitsdauer von einem Jahr für eine unbegrenzte Anzahl von Urlaubs- und Geschäftsreisen nach Australien verwendet werden. Jeder Aufenthalt in Australien darf höchstens drei Monate dauern.
Bitte beachten Sie: Dieser Artikel aus unserer Rubrik „Aktuelles“ über das Visum für Australien ist bereits älter als ein Jahr. Möglicherweise enthält er veraltete Informationen und Ratschläge, daher können wir für den Inhalt dieses Artikels keine Gewährleistung mehr bieten. Verreisen Sie demnächst und möchten Sie wissen, welche Regeln derzeit gelten? Lesen Sie dann alle aktuellen Informationen über das Visum für Australien.