Der US-amerikanische Präsident Biden hat angekündigt, Kuba von der Liste von Ländern zu streichen, die von den USA als staatlicher Sponsor von Terrorismus bezeichnet werden. Welche Auswirkungen diese Entscheidung auf Reisende haben wird, die in Kuba gewesen sind und mit einem ESTA in die USA reisen möchten, ist noch unbekannt.
Staatlicher Sponsor von Terrorismus
Kuba stand in den vergangenen Jahrzehnten lange auf der Liste von Ländern, die von den USA als staatlicher Sponsor von Terrorismus betrachtet werden. Im Jahr 1982 wurde Kuba zum ersten Mal vom damaligen Präsidenten Reagan als staatlicher Sponsor von Terrorismus bezeichnet. 2015 wurde das Land von Präsident Obama von der Liste gestrichen. Im Jahr 2021 wurde Kuba während der Regierung Trump jedoch erneut als staatlicher Sponsor von Terrorismus ernannt. Präsident Biden hat nun angekündigt, dass er Kuba von der Liste streichen möchte.
Neben Kuba stehen Nordkorea, der Iran und Syrien auf dieser Liste. Demzufolge werden diese Länder mit Sanktionen konfrontiert, darunter ein Ausfuhrverbot für Rüstungsgüter, eine Kürzung der US-Entwicklungshilfe und einige andere finanzielle Beschränkungen. Die Aufnahme in dieser Liste hat nicht nur große Folgen für die Einwohner/-innen der Länder, sondern auch für Reisende, die die Länder besucht haben.
Auswirkungen auf Reisende, die in Kuba waren
Die Bezeichnung von Kuba als staatlicher Sponsor von Terrorismus hat nicht nur Folgen für Kubaner/-innen, sondern auch für Europäer/-innen, die Kuba besucht haben. Personen, die seit dem 12. Januar 2021 in Kuba waren, kommen nicht mehr für das ESTA, die digitale Einreisegenehmigung für die USA, infrage. Das gilt auch für Personen, die die kubanische Staatsangehörigkeit als zweite Staatsangehörigkeit besitzen.
Personen, die seit 2021 in Kuba waren oder die kubanische Staatsangehörigkeit besitzen, müssen anstelle eines ESTA ein Visum für die USA beantragen, was wesentlich komplizierter ist als die Beantragung eines ESTA. Für einen Visumantrag für die USA muss man einen Termin für ein Gespräch bei der US-Botschaft oder dem US-Konsulat vereinbaren. Die Wartezeit für dieses Gespräch kann manchmal mehrere Wochen betragen. Das ESTA kann hingegen in wenigen Minuten online beantragt werden.
Entscheidung von Präsident Biden
Einige Tage vor dem Ende seiner Amtszeit hat Präsident Biden angekündigt, Kuba von der Liste mit staatlichen Sponsoren von Terrorismus zu entfernen. Laut dem Präsidenten habe Kuba in den vergangenen sechs Monaten keine terroristischen Organisationen unterstützt und die kubanische Regierung habe den USA versichert, dies auch in Zukunft nicht zu tun. Ob diese Entscheidung unter dem neuen US-Präsidenten Trump aufrechterhalten bleibt, ist noch ungewiss. Der künftige Präsident äußerte sich zuvor kritisch gegenüber Kuba und nannte das Land 2021 einen Zufluchtsort für Terroristen.
Folgen für das ESTA noch unklar
Es ist noch nicht bekannt, ob Reisende, die am oder nach dem 12. Januar 2021 in Kuba waren, das ESTA für die USA wieder verwenden dürfen. U.S. Customs and Border Protection gibt auf ihrer Website weiterhin an, dass Reisende, die seit diesem Datum in Kuba waren, nicht für das ESTA infrage kommen. Außerdem könnte die Entscheidung nach dem Antritt von Präsident Trump kurzfristig rückgängig gemacht werden. Reisenden, die sich kürzlich in Kuba aufgehalten haben und eine Reise in die USA planen, wird empfohlen, die letzten Nachrichten über die Einreisebestimmungen mit einem ESTA im Auge zu behalten.