Bereits während seiner ersten Amtszeit wollte Donald Trump die Erteilung von US-Visa für Staatsangehörige bestimmter Länder einstellen. Dieser Plan wurde von verschiedenen Justizbehörden in den USA verhindert. Jetzt hat er vor, erneut Einreisebeschränkungen einzuführen.
Eine rote Liste
Insider haben der Zeitung New York Times mitgeteilt, dass die neue Regierung ein Einreiseverbot vorbereitet. Verschiedene Länder werden auf einer roten Liste erscheinen. Staatsangehörige von Ländern auf der roten Liste werden ab dem Moment nicht mehr in die USA reisen dürfen.
Erster Versuch 2017
Am 27. Januar 2017 beschloss Präsident Trump durch einen Präsidialerlass, dass Bürger/-innen verschiedener Länder nicht mehr in die USA einreisen durften. Dieses Einreiseverbot, auch „Travel Ban“ genannt, hätte laut Trump 90 Tage und für Geflüchtete 120 Tage dauern müssen. Anfangs waren sieben Länder betroffen, darunter der Iran, der Sudan, Syrien, Libyen, Somalia, Jemen und der Irak. Dieser erste Versuch wurde bereits nach wenigen Tagen von Richtern gestoppt.
Zweiter und dritter Versuch
Die zweite Fassung des Präsidialerlasses wurde ebenfalls nach kurzer Zeit vom Gerichtshof blockiert. Mit der dritten Fassung gelang es Donald Trump schließlich, Bürgern/-innen aus Libyen, Syrien, Nordkorea, dem Iran, Somalia, Jemen, Tschad und Venezuela dauerhaft die Einreise zu verweigern. In bestimmten Fällen galt das Einreiseverbot nur für bestimmte Gruppen der Bevölkerung. In anderen Fällen wurden Bürger/-innen mit den entsprechenden Staatsangehörigkeiten nur von bestimmten Arten von Visa ausgeschlossen und es gab kein vollständiges Einreiseverbot.
Ergänzung der roten Liste und zwei neue Listen
Im Jahr 2025 werden voraussichtlich verschiedene Länder auf der roten Liste aufgeführt. Künftig erscheinen möglich Kuba, der Iran, Libyen, Nordkorea, Somalia, der Sudan, Syrien, Venezuela, Jemen und Afghanistan auf dieser Liste. Die meisten Länder waren bereits von Trumps erstem und zweitem Präsidialerlass für ein Einreiseverbot betroffen.
Orange und gelbe Liste
Zusätzlich zur roten Liste werden eine orange und eine gelbe Liste eingeführt. Staatsangehörige von Ländern, die auf der orangen Liste stehen, müssen mit viel komplizierteren Einreiseverfahren rechnen. Pakistan könnte auf der orangen Liste gesetzt werden. Länder auf der gelben Liste werden bald gezwungen, ihre Einreisebestimmungen zu ändern. Die US-Behörden wollen, dass andere Länder sie informieren, wenn ankommende Reisende die Sicherheitsanforderungen der USA nicht erfüllen. Länder, die dabei nicht mitarbeiten, könnten auf der gelben Liste gesetzt werden. Das gilt auch für Länder, die ihre Staatsbürgerschaft an Personen aus Ländern verkaufen, die auf der roten Liste stehen.
Veteranen aus Afghanistan unzufrieden mit Einreiseverbot
Viele ehemalige Soldaten/-innen, die in Afghanistan eingesetzt waren, halten Trumps Pläne für unfair. Nach dem Rückzug des US-Militärs aus Afghanistan im Jahr 2021 gewannen die Taliban schnell wieder die Macht. Viele Afghanen/-innen mussten aus Afghanistan fliehen, da sie den Amerikanern in ihrem 20-jährigen Krieg geholfen haben. Die Veteranen/-innen haben jetzt das Gefühl, Ihre Verbündeten zu verraten und im Stich zu lassen. Derzeit warten viele afghanische Geflüchtete in anderen Ländern auf ihr Visum für die Einreise in die USA.
ESTA USA
Viele europäische Länder nehmen am ESTA-Programm teil. Staatsangehörige von Ländern, die für das ESTA infrage kommen, brauchen keinen Visumantrag zu stellen, solange sie die Einreisebestimmungen erfüllen. Der ESTA-Antrag kann auf dieser Website einfach online eingereicht werden.